19. Februar 2012 Sylvia Anklam/ Eva Hempel

Rückblick: Kreismitgliederversammlung am 21.01.2012 in Schwedt

An jenem Sonnabend trafen sich mehr als einhundert Mitglieder unseres Kreisverbandes Uckermark in Schwedt, um turnusgemäss einen neuen Kreisvorstand und seine Gremien zu wählen.

In der Tagesordnung war auch eine Diskussion mit Sabine Stüber, MdB, und Bernd Brouns, Referent für Energiepolitik der Bundestagsfraktion, zu linker Energiepolitik vorgesehen.

Nachdem alle erforderlichen Regularien zu dieser umfangreichen Tagesordnung abgearbeitet waren, erstattete Thorsten Krause den Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden.

Hier einige Gedanken daraus:

Insgesamt zog er eine positive Bilanz der Arbeit des Kreisvorstandes. So wurden mit der Geschäfts- und anderen Ordnungen gute Arbeitsgrundlagen des KV geschaffen. Wichtig nannte er die Nutzung von E-Mails zur Informationsverteilung an Mitglieder und Sympathisanten.

Durch die Rotationen des Kreisvorstandes bei seinen vierwöchentlichen Tagungen in jeweils anderen Orten der Uckermark konnte der Kontakt zu den Genossen vor Ort enger gestaltet werden. Spezielle Beratungen erfolgten mit den Delegierten zum Bundes- und Landesparteitag.

Der Kreisvorstand hatte viel organisatorische Arbeit zu bewältigen – besonders für die Kreismitgliederversammlungen, zu denen häufig prominente Gäste eingeladen waren, bei der Vorbereitung der Regionalkonferenz in Angermünde sowie bei Veranstaltungen zur Programmdebatte und der Mitgliederbefragung zum Programm.

Als weitere Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit wurden der Einsatz gegen den Rechtsextremismus und die Auseinandersetzung mit dem geplanten Atomkraftwerk in Polen genannt.

Erfolge konnten bei den Bürgermeisterwahlen in Lychen und Templin erzielt werden. Die angestrebte bessere Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion zu erreichen, hat Ergebnisse erbracht, muss aber weiter ausgebaut werden. Das Verhältnis zum Landrat ist von gegenseitiger Achtung und dem Bestreben getragen, das Bestmögliche für die Bürger der Uckermark zu erreichen.

Aus zeitlichen Gründen war nur eine kurze Diskussion zum Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden möglich. Es kam aber zum Ausdruck, dass nicht alle Anwesenden dem Bericht ihre volle Zustimmung gaben. Unmut wurde u.a. zur mangelnden Wertung der Wirksamkeit der Partei geäußert sowie zu fehlenden Aussagen zu Haßleben und der Grenzkriminalität. Kritische Worte kamen auch vom Mitglied der Kreistagsfraktion, Genossen Götzke, u.a. zur fehlenden Unterstützung des Kreisvorstandes bei der Profilierung des Krankenhauses.   

Mit dem Bericht der Schatzmeisterin und der Finanzrevisionskommission konnte der Rechenschaftsbericht bestätigt werden.

Erwähnenswert wäre noch ein Hinweis auf die Altersstruktur unserer Mitglieder: Nur drei Prozent sind zwischen 18 und 30 Jahren alt, zehn Prozent zwischen 30 und 50 Jahren.

Hier liegt ein Problem, dem sich der neue Kreisvorstand vordringlich stellen muss.

Aus verschiedenen Gründen traten Thorsten Krause, Axel Krumrey, Inge Kirsch, Nadine Heckendorn und Gabi Brandt nicht wieder zur Wahl in den Kreisvorstand an.

Mit persönlichen Vorstellungsreden bewarben sich drei Genossinnen und sechs Genossen als künftige Mitglieder des achtköpfigen Kreisvorstandes.

Damit war schnell ersichtlich, dass wir zu wenige Frauen für die Mitarbeit gewinnen konnten.

Als einziger Kandidat für den neuen Kreisvorsitzenden stellte sich Gerhardt Rohne vor.

Gerhard hatte schon im Vorfeld der Kreismitgliederversammlung den Genossinnen und Genossen vor Ort Rede und Antwort zu seiner Kandidatur gestanden. Auf Nachfrage eines Genossen machte er seine Position deutlich, sich bei der Verwirklichung linker Politik nicht in eine Ecke drängen zu lassen, sondern für alle Optionen offen zu sein – so auch bei der Frage Regierungsbeteiligung.

Die Auszählung der Stimmen ergab folgende Ergebnisse:

Für Gerhard Rohne als neuen Kreisvorsitzenden stimmten 98 Genossinnen und Genossen, für Astrid Kaufmann  als Schatzmeisterin 103.

Als Mitglieder des Kreisvorstandes wurden gewählt: Ilse Merker (101 Stimmen), Heidi Hartig (101 Stimmen), Anne Frieda Reinke (97 Stimmen), Heiko Poppe (91 Stimmen), Wolfgang Ackermann (81 Stimmen), Reiner Prodöhl (79 Stimmen) und Jens Schröder (61 Stimmen).

Als Mitglieder der Finanzrevisionskommission sind gewählt:

Genossin Siegmund mit 102, Genossin Irene Giese mit 104 und Genosse Peter Höppner mit 102 Stimmen.

Angesichts des zu niedrigen Frauenanteils wurde beschlossen, auf der nächsten KMV eine Genossin in den Kreisvorstand nach zu wählen.

Allen Gewählten galt der herzliche Glückwunsch der Versammlungsteilnehmer. Den ausgeschiedenen bisherigen Mitgliedern des Kreisvorstandes wurde gedankt und ebenso den Nicht-Gewählten für ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Noch vor der Mittagspause sprachen Sabine Stüber und Bernd Bruhns zu dem Thema „Linke Energiepolitik – sicher, nachhaltig, sozial“.

Sabine informierte darüber, dass die Energiewende noch keine Herzenssache der Bundesregierung ist. Für den Umbau der Energiewirtschaft brauchen wir einen ausgewogenen Mix aller regenerativen Energieträger und neue Verteil- und Speichertechnologien. Dafür sind die gesetzlichen Weichen in der Forschungs- und Investitionspolitik von der Koalition bisher nicht gestellt. Und auch ihre Zusammenarbeit mit der polnischen Regierung lässt zu wünschen übrig. Am 4.Januar sind aber durch den BUND und die Bürgerinitiative AFLUM 50000 Unterschriften, darunter 8100 aus der Uckermark, gegen den Bau von AKW in Polen  an die polnische Botschaft übergeben worden.

Bernd Bruhns ging ausführlich auf die Aufgaben zum Einstieg in erneuerbare Energien ein. Zum Einstieg gehört der Ausstieg - aus der Atomenergie, - aus der Kohle. Das ist nur mit der Akzeptanz durch die Bürger zu schaffen.

Hinweise und Anfragen zu dieser Problematik kamen unter anderem von Heiko Poppe, so zu mangelnden Informationen hinsichtlich des Einsatzes erneuerbarer Energien. Wer hat die richtigen Antworten? Akzeptanz verlangt Aufklärung der Bürger.

Zu dieser Diskussionsrunde lag auch einiges an Informationsmaterial auf den Tischen bereit, so z.B. unter der Überschrift EXIT STATT EXITUS das Rote Projekt für den Grünen Umbau.

Die Kreismitgliederversammlung sprach sich mehrheitlich in einem 6 Punkte umfassenden Antrag gegen die weitere Nutzung der Atomenergie für die Stromversorgung und den geplanten Neubau von AKW in unserem Nachbarland Polen sowie gegen den militärischen Gebrauch aus. Von der Landes- und Bundesregierung wird entsprechende Initiative eingefordert. 

Insgesamt eine gelungene Veranstaltung, durch die Axel Krumrey souverän als Versammlungsleiter führte.

Bleibt uns nur noch, dem neuen Kreisvorstand viel Erfolg bei seiner Arbeit zu wünschen. Unsere Unterstützung und kritische Begleitung als Mitglieder des Kreisverbandes Uckermark sollte ihm gewiss sein.

Dank und Anerkennung gebührt auch all denen, die diese Veranstaltung so gut vorbereitet haben und für deren reibungslosen Ablauf einschließlich der gastronomischen Betreuung sorgten.