31. August 2018 Heidi Hartig

100% Frieden statt 2% Rüstungswettlauf

Am 1. September ruft DIE LINKE. Uckermark zur Teilnahme an folgenden Veranstaltungen auf:
- um 10:00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Neuen Friedhof in Schwedt
- um 10:00 Uhr zum „Reinigenden Gedenken“ am Ehrenmal für Frieden und   Völkerverständigung im Stadtpark in Prenzlau
- um 14:00 zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Templin

Aufrüsten, mobil machen, abschotten – die Bundesregierung betreibt eine unverantwortliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Freihandel und Direktinvestitionen, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Kontinente. Die Bundesregierung und die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten rotieren munter in der weltweiten Rüstungsspirale und höhlen das Menschenrecht systematisch aus. Das Militär erhält Reisefreiheit und gleichzeitig werden die Ausgaben "zum Schutz der europäischen Außengrenzen", sprich für die Abschottung gegen Flüchtlinge, nahezu verdreifacht.

Die Bundesregierung muss von ihrer Politik der Aufrüstung abrücken und auf konsequente Entspannungspolitik setzen. Nur dann könnte Deutschland auf der Weltbühne als ehrlicher Makler auftreten und eine positive Rolle spielen. Dazu muss aber die enge Zusammenarbeit zwischen den Herrschenden und der Rüstungsindustrie aufhören, müssen Waffenexporte verboten und Auslandseinsätze beendet werden. So lange die Bundesregierung Kriege wie im Jemen über Saudi-Arabien oder wie in Kurdistan mit der Türkei durch Waffenlieferungen anheizt, Soldaten der Bundeswehr in den baltischen Staaten stationiert werden und Deutschland als Drehscheibe für die NATO-Logistik in Westeuropa fungiert, wird die Welt nicht sicherer oder friedlicher.