Erfolgreiche Polizeireform
Zur durchgeführten Polizeireform im Land Brandenburg erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE. hat sich im Gesetzgebungsverfahren zur Reformierung der Polizei im Land Brandenburg dafür eingesetzt, dass Präsenz und Bürgernähe nicht auf der Strecke bleiben. In einem Beschluss vom 15. September 2010 forderte DIE LINKE. Uckermark unsere Landtagsfraktion auf sich „dafür einsetzen, dass die Polizeipräsenz auf jeden Fall vor Ort in geeigneter Form erhalten bleibt.“ Auswertungsgespräche in vielen Kommunen, so auch in dieser Woche für den Bereich Gransee zeigen, dass die Polizeireform nicht zu weniger Personal vor Ort, nicht zu weniger Bürgernähe und nicht zu weniger Polizeipräsenz geführt hat. Der Leiter der Granseer Polizeiwache, Polizeihauptkommissar Armin Markau bestätigt: „Es gibt keine Personalveränderungen.“
Die Behauptungen, Vermutungen und Prophezeiungen seitens der CDU-Fraktion waren bereits damals haltlos und wurden landesweit schamlos genutzt, um die Bevölkerung zu verunsichern. DIE LINKE hat sich erfolgreich für eine zukunftsfähige Polizeistruktur im Land Brandenburg eingesetzt, die Anpassungen an die demographische Entwicklung nachvollzog, aber nicht zu einem Abbau von Polizeipräsenz und Bürgernähe geführt hat.
Torsten Krause
Mitglied des Brandenburgischen Landtages
Fraktion DIE LINKE
