29. November 2011 Sabine Stüber

Sabine Stüber: Im Wahlkreis unterwegs

Zwischen Gramzow und Gerswalde (15.11.2011)

Die Verabredung zu dem Termin mit dem Gramzower Amtsdirektor Rainer Schulz, traf ich innerhalb der LINKEN-Sommertour in der Uckermark. Und wieder waren die Schwerpunkte vom Sommer Hauptinhalt der Gespräche. Der Bau des Radweges zwischen Gramzow und Hohen Güstow, entlang der B198, war Gegenstand meiner Anfrage beim Landesbetrieb für Straßenwesen. Der gegenwärtige Stand ist, dass nach Beantwortung aller Einwendungen die Unterlagen an die Planfeststellungsbehörde zur Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses weitergeleitet werden. Da mit dieser Antwort die Befürchtung, dass der Baubeginn von 2012 in 2013 rutscht, nicht aus der Welt ist, werde ich dran bleiben und konkretere Aussagen einfordern. Auch die Problematik möglicher Zuschüsse zum Erwerb der notwendigen Fahrerlaubnis zum Führen von Feuerwehrfahrzeugen, wird weiter diskutiert. Hier sind die Landesgesetze gefragt. Aber auch die verstärkte interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehrvereine des Landkreises ist nötig, um Probleme kostengünstiger zu bewältigen.

Die Situation des Gramzower Arbeitsförderverein nach den einschneidenden Veränderungen in der Förderung des 2. Arbeitsmarktes, besprach ich später mit Frau Christ. Die Entscheidung den über Jahre gut geführten Verein mit in die Ländliche Arbeitsförderung Prenzlau e.V. zu übernehmen, ist sicher eine Entscheidung aus der Not geboren. Durch die Unfähigkeit der Bundesregierung, auf die unterschiedlichen regionalen Erfordernisse einzugehen, wird für viele Bürgerinnen und Bürger die einzige Chance, sich mit ihrer Tätigkeit in die Gesellschaft einzubringen, gänzlich beschnitten.

Vor gut einem Jahr übernahm Andreas Rutter als Amtsdirektor von Gerswalde die Geschäfte. Wenn auch in Gerswalde selbst die Infrastruktur beeindruckend ist, täuscht es nicht darüber hinweg, dass die Zeit drängt, ernsthaft über altersgerechten Umbau der kommunalen Wohnungen nachzudenken und damit dem Wegzug der angestammten Bevölkerung entgegen zu wirken. Ein weiteres Problem stellt die eingeschränkte Möglichkeit für Kinder dar, an Arbeitsgemeinschaften teilzunehmen. Denn der Busverkehr funktioniert nur direkt nach Schulschluss reibungslos und nicht immer sind die die Eltern als Fahrer zur Stelle.

Vorlesen - In der Runde gespannter Kinder (17./18.11.2011)

Bereits den Vortag des 8.bundesweiten Vorlesetag (18.11.2011) nutzte ich, um den Kindern im Hort der Lebenshilfe in der Erich-Kästner-Grundschule in Schwedt  Bücher nahe zu bringen. „Star Wars, das geheime Wissen der Jedi“ traf voll den Nerv der 1- bis 3-Klässler. Selbst die wildesten „Kämpfer“ im wirklichen Leben, saßen gebannt in der Runde. Scheinbar nebenbei war von Eigenschaften und Verhaltensweisen die Rede, die der Eine oder die Andere von sich selber kannten. Der Besuch hat mir sehr viel Spaß gemacht und ich denke, das gilt auch für die Kinder. Es machte fast den Eindruck, dass nur die Gewissheit, ihnen die mitgebrachten Bücher zu überlassen, den Abschied ermöglichte.

Am Freitag war ich mit den neuen Büchern in den Kitas der Volksolidarität in Angermünde zum Vorlesen. Das „Haus der kleinen Zwerge“ ist ein integrativer Kindergarten. Die Erzieherinnen bemühen sich gegenwärtig schon in der jüngeren Gruppe Sprach- und Musikförderung anzubieten. Im „Knirpsenland“ wurde der bundesweite Vorlesetag auch genutzt, um einer Lese-Omi für ihre jahrelange Ausdauer zu danken.

AFLUM (17.11.2011)

Am 17.11.11 traf ich mich mit Vertretern von Atomkraft-frei-leben-in der Uckermark (AFLUM) in Schwedt, um mich vor Ort über ihre Aufklärungsinitiativen zu informieren. Gleichzeitig suchten wir nach Wegen, wie wir uns gegenseitig unterstützen können.

Die wirtschaftliche Notwendigkeit eines Energiekonzepts auf polnischer Seite ist verständlich. Aber erschreckend ist die Absicht der polnischen Regierung, Kernenergie in ihren Energiemix aufzunehmen, obwohl die Stromerzeugung aus Kernenergie gerade nach Fukushima immer mehr in Frage gestellt wird.

Im Januar 2009 beschloss der polnische Ministerrat, dass zumindest zwei Kernkraftwerke gebaut werden. Das erste davon soll bereits 2020 in Betrieb genommen werden. Vielleicht besteht eine Möglichkeit, mit breitem Protest, auch aus Deutschland, die polnischen Politiker zum erneuten Nachdenken zu bewegen. Immerhin beteiligen sich, neben den drei angrenzenden, sieben weitere Bundesländer an dem grenzüberschreitenden Umweltprüfverfahren.

Größtes Anliegen der Bürgerinitiative ist es, mit weiteren verbündeten Gruppen auf polnischer Seite in Kontakt zu kommen. Hier werde ich gern Unterstützung leisten. Allerdings trägt die hohe Arbeitslosigkeit auf polnischer Seite dazu bei, dass die Bevölkerung diesem Bauvorhaben eher positiv begegnet. Die Möglichkeit der künftigen Beschäftigung wird über- und die atomare Gefahr unterschätzt.

Mit der Übergabe der ersten 25 Unterschriften aus dem direkten Umfeld meines Berliner Bundestagsbüros starte ich meine Unterschriftensammlung. Gern biete ich meine Wahlkreisbüros in Prenzlau, Diesterweg Str. 1 und in Eberswalde, Breite Str. 46 als Anlauf- und Sammelpunkte für die Unterschriftenaktion an.

Unter www.aflum.de kann man Unterschriftenlisten downloaden.

Die Kraft des Wassers (18.11.2011)

Eigentlich ist doch alles schon vorbei, könnte man angesichts des zurückgegangenen Hochwassers in Schwedter Gärten und Kellern sagen. Aber die letzten beiden Jahre mit höherem Regenaufkommen lassen uns wissen, dass der Glaube „Mit der entsprechenden Technik kann der Mensch die Natur bezwingen“, ein Irrglaube sein kann. Welche ständige Kontrolle und Beobachtung der Situation nötig ist, zeigte mir der Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes Welse, Karsten Stornowski. Um auch in den nächsten Jahren die geliebte Parzelle nutzen zu können, muss bei zu hohem Wasserstand ständig gepumpt werden. Ein Kostenaufwand der nicht auf Ewigkeiten betrieben werden sollte. Im Zuge des demographischen Wandels, so hofft Stornowski, werden auch die risikobehafteten Gartenanlagen immer weniger genutzt. Hier sieht er vor allem die Gartenvereine, als lenkende Kraft, in der Pflicht. Zum Jahresende rechnet er mit einem unabhängigen Fachgutachten, welches als zusätzliches Arbeitspapier genutzt werden kann.

Wenn auch dieses konkrete Thema im Mittelpunkt meines Besuches stand, war doch die bemerkenswerte Arbeit dieses Verbandes eigentlicher Auslöser. „Im Einklang mit der Natur“ – ist hier keine Floskel. Auf der Grundlage des Brandenburgischen Gesetzes zur Erhaltung und Verbesserung des Wasserhaushaltes, ist nicht vordergründig die Ableitung, sondern die Regulierung des vorhandenen Wassers das wichtigste Anliegen des Verbandes. Dabei sind manche Fehler der Vergangenheit, wie die Missachtung des natürlichen Verlaufes der alten Oderarme, leider nicht mehr zu regenerieren.