Unbefriedigende Situation
Zur Kritik der Anwohner_innen „An der Schnelle“ bezüglich des Umleitungsverkehrs in Prenzlau erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE:
Am 28. Oktober 2011 habe ich mich mit rund 30 Anwohner_innen in Prenzlau, An der Schnelle getroffen, um mich vor Ort über die Auswirkungen der Umleitung im Zusammenhang mit der innerstädtischen Baumaßnahme B109 zu erkundigen und die Unzufriedenheit der Bürger_innen aufzunehmen. Aus diesem Gespräch ergaben sich eine Vielzahl von Fragen, die ich gemeinsam mit der Brandenburgischen Landesregierung erörtert habe. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass es aus Sicht der Landesregierung keine Möglichkeit gibt die Frist bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme im Oktober 2012 zu verkürzen. Durch archäologische Arbeiten und unvorhergesehene Arbeiten an einer Brückenabdichtung ist bereits ein zeitlicher Mehrbedarf eingetreten, der im Verlauf der Arbeiten kompensiert werden muss. Die Anwohner_innen werden also weitere 10 Monate mit der aktuellen Situation leben müssen.
Auch geht die Landesregierung davon aus, dass die außerörtliche Umleitungsstrecke ausreichend beschildert ist und keine weiteren Maßnahmen zur Verkehrsführung notwendig erscheint. Die Nutzung von innerstädtischen Ausweichstrecken durch Ortskundige ist nicht vermeidbar. Diese von mir bereits im Oktober geäußerte Position wird durch die Landesregierung geteilt. Ungeachtet dieser formalen Argumente bleibt die Situation für die Anwohner_innen dennoch unbefriedigend.
Besonders schwierig wird es insbesondere für die Eigentümer von Wohneigentum oder Häusern an der Umgehungsstrecke mögliche Schäden auf die zusätzliche Belastung zurück zu führen. Konkret muss ein möglicher Entschädigungsanspruch gegenüber dem tatsächlichen Verursacher nachgewiesen werden. Dies dürfte jedoch mehr als schwierig werden.
Torsten Krause
Mitglied des Brandenburgischen Landtages
Fraktion DIE LINKE
