Verbesserungen in Grundschulen notwendig
Zu den vorgesehenen Kürzungen im Haushaltsbegleitgesetz bei Schulen in freier Trägerschaft erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Abgeordneter für DIE LINKE:
Änderungsbedarf an dem vorgelegten Gesetz der Landesregierung sieht DIE LINKE insbesondere bei den Klassenstärken in unseren Grundschulen. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion auf ihrer Klausurberatung beschlossen die Klassenfrequenzen von 25 auf 23 SchülerInnen abzusenken. Kleinere Klassen bieten mehr Möglichkeiten zur individuellen Förderungen, zu einem bildungsfreundlichen Klima innerhalb des Klassenverbundes und stellen einen Beitrag zu weiteren Sicherung von Schulen in unserem Land dar. Über die Absenkung der Klassenfrequenzen in den öffentlichen Schulen werden auch die Grundschulen in freier Trägerschaft durch die Veränderungen im Berechnungsmodell zur Finanzierung bessergestellt als es der aktuelle Regierungsentwurf vorsieht. Grundschulen in freier Trägerschaft würden damit zu 3 Millionen Euro von den geplanten Reduzierungen entlastet. Mir ist dabei besonders wichtig, dass die Veränderung allen Kindern in unserem Land – egal, ob sie öffentliche oder freie Schulen besuchen - zu Gute kommt.
Wir schätzen das Angebot der Schulen in freier Trägerschaft als eine gute Ergänzung zu den staatlichen Schulen. Durch die geplanten Änderungen sind weder das Gründungsrecht der freien Schulträger noch das Privatschulwesen an sich gefährdet. Dennoch bleiben wir bei unserer Auffassung, dass Bildung in erster Linie eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge ist. Wir müssen flächendeckend und wohnortnah ein Angebot der verschiedenen Bildungsgänge an öffentlichen Schulen vorhalten. Daher sieht sich die Koalition veranlasst, die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auf eine neue ausgewogene Grundlage zu stellen und sie den Realitäten, nicht zuletzt den Folgen der demografischen Entwicklung, anzupassen. Die Schulen in freier Trägerschaft konnten sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickeln. Ihre Zahl hat sich in den vergangenen 10 Jahren nahezu verfünffacht: Während es 2000/01 in Brandenburg 27 Schulen in freier Trägerschaft gab, waren es 2010/11 bereits 127. Mehr als acht Prozent aller Schülerinnen und Schüler besuchen Schulen in freier Trägerschaft. Damit liegt Brandenburg über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Diese Entwicklung hat verschiedene Ursachen. Nicht zuletzt trugen auch die staatlichen Zuschüsse in Höhe von 94 Prozent der Personalkosten zu dieser positiven Entwicklung bei. Uns fallen Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft keineswegs leicht, trotzdem halten wir sie für notwendig.
Torsten Krause
Mitglied des Brandenburgischen Landtages
Fraktion DIE LINKE
Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
